Über den blinden Fleck bei den links-alternativen Protesten gegen die AfD
Überall, wo die AfD auftritt, gibt es z.T. heftige Demonstrationen gegen gegen deren rechte, fremdenfeindliche und teils rassistische Politik, so auch vor kurzem in Gummersbach. Hier wird der Protest von einer Vereinigung organisiert, die sich „Oberberg ist bunt, nicht braun“ nennt.
Meine nachfolgende Kritik bezieht sich auf deren Demonstration, gilt aber sicherlich auch für die allermeisten anderen.
Nachdem ich die Berichte dazu und die Redebeiträge gelesen habe, hat sich ein sehr ungutes Gefühl bei mir eingestellt. Es verfestigt sich mein Eindruck, dass wir nämlich den Rechtsradikalismus der AfD lauthals anprangern, aber von eigenen Anteilen an rechten Geisteshaltungen und Verhaltensweisen oder denen der eigenen Partei schweigen; alles Rechte und Rechtsradikale der AfD aufladen um dann drauf zu dreschen und sie somit auch zum Sündenbock zu machen. Dabei tritt dann ein simples, manichäisches Weltbild zu Tage, welches mit der Realität in diesem Land fast nichts zu tun hat: WIR hier, DIE dort. Hier die Guten, da die Bösen. Aus der Rundmail von „Oberberg ist bunt, nicht braun“:
„Wir: 200 – die: 80. Wir: gute Stimmung, Musik, kreative Ideen – die: steife Reden, Selbstbeweihräucherung“.
Auf dieser flachen Ebene von Multikulti-Klischees bewegen sich alle Redebeiträge, bis auf den von Jürgen, der tiefer schürft. Doch die Zeit ist über diese Art links-alternativer, ebenfalls selbstbeweihräuchernder Rituale (z.T auch steifer Reden) hinweg gegangen. Längst sind globale Verteilungskämpfe um die schwindenden Ressourcen und Lebensgrundlagen entbrannt, wobei die egomanische, gewalttätige Verteidigung der westlichen Privilegien und des Wohlstands kein Alleinstellungsmerkmal der AfD ist, sondern parteiübergreifend stattfindet.
Als eine Person, die der „bunten“ oberbergischen Szene zugerechnet wird, schäme ich mich deshalb für diesen selbstgefälligen Auftritt fremd. Zu den Gründen einige Anmerkungen:
Die nationalistische, teils völkisch-rassistische AfD ist angetreten, um die deutsche Wohlstandszone (an der nicht alle gleichermaßen teilhaben) radikal zu verteidigen. Sie will zu diesem Zweck die deutschen Grenzen dicht machen und mit (militärischer) Gewalt gegen alle Eindringlinge vorgehen. Zum Teil liegt dem das NS-Menschenbild vom Herrenmenschen und Untermenschen zugrunde.
Nach innen verfolgt die AfD ein Staatsmodell, das unter Aufrechterhaltung einer demokratischen Fassade autoritäre bis faschistische Strukturen herausbildet, Erdogan läßt grüßen.
Deshalb wird zu Recht gegen die AfD demonstriert.
Die Politik der Bundesregierung und die der EU ist es, die EU-Außengrenzen radikal abzuschotten, um die europäische Wohlstandszone zu schützen (an der allerdings auch nicht alle Europäern gleichermaßen teilhaben). Dabei bedient man sich des türkischen Diktators sowie nordafrikanischer Despoten und Warlordbanden, die für Geld mit Mord, Folter, Vergewaltigung und Versklavung gegen die Flüchtenden vorgehen und andere dadurch abschrecken. Zu diesem Zweck lassen die EU und die Bundesregierung auch seit Jahren zu, dass tausende Geflüchtete auf Lesbos wie Tiere im Freien dahinvegetieren.
Macron und Merkel haben organisiert, dass quer durch Nordafrika eine Grenzsperre errichtet wird, vor der die vor Krieg und Hunger Flüchtenden in den Wüsten verdursten, fernab unserer Blicke und Kameras. Gerade wurde im TV berichtet, dass Algerien seit Jahren unzählige Geflüchtete mit Bussen bis weit hinaus in die Wüste karren läßt und sie dort aussetzt, Zehntausende sollen schon gestorben sein.
Wer dennoch diese Sperre überwindet, soll in Lagern wie denen in Libyen interniert werden und dort – welch widerlicher Zynismus – „Asyl“ in der EU beantragen dürfen.
Diese Abschottungspolitik ist sehr erfolgreich, denn die Flüchtlingszahlen gehen anhaltend stark zurück, obwohl ja die Fluchtursachen Armut, Elend, Ausbeutung, (kriegerische) Gewalt zunehmen.
Nach innen wird der Polizeistaat ausgebaut, in Bayern ist eine Vorbeugehaft eingeführt, die an die „Schutzhaft“ der Nazis erinnert. Sogar psychisch Kranke will man in Bayern wie im NS polizeilich „erfassen“.
Hiergegen rühren sich aber keine Proteste auf der Straße, obwohl doch das AfD-Programm in die Tat umgesetzt wird: Demos gegen die, welche das „Böse“ bislang nur fordern können, aber Schweigen gegenüber denen, die dieses „Böse“ tun, ist da denn nicht etwas total aus den Fugen geraten ?
Kann man denn in dieser Lage „böse“ (AfD) und „gut“ (alle andern im Parteienspektrum) wirklich so sauber unterscheiden?
Die abgehalfterte SPD-Abgeordnete Engelmeier kann das anscheinend und geißelt die böse AfD. Aber wenn ich mich nicht irre, ist ihre Partei seit Jahren an der Regierung und somit auch verantwortlich für die oben beschriebenen schweren Menschenrechtsverletzungen und Brutalitäten.
Auch zwei Grüne blasen vor Empörung über die rechten Rassisten die Backen auf, obwohl ihre Oberen bereit waren und sind, fast alle humanitären und ökologischen Grundsätze zu opfern, um endlich ebenfalls an Merkels Kabinettstisch Platz nehmen zu dürfen. Obwohl ein Innenminister Boris Palmer an Fremdenfeindlichkeit und Abschiebungseifer sich von einem Seehofer nicht übertreffen ließe, obwohl ihr Idol Kretschmann ein Elendsland nach dem anderen als „sicheren Drittstaat“ ( z.B. auch Algerien) anerkennt, um schnelle Abschiebungen zu ermöglichen.
Wer die unmenschliche Flüchtlingspolitik der AfD anprangert, aber zu den unmenschlichen Vorgehensweisen der eigenen Partei schweigt, muss man den denn nicht Heuchler nennen? Ist dann der ausschließliche Protest gegen die AfD nicht billig, „Gratismut“ (Enzensberger)?
Die Selbstgerechtigkeit solcher Anti-AfD Kämpfer wird aber besonders unangenehm, wenn es um die Fluchtursachen geht. Fluchtursachen bekämpfen, das fordern ja alle einschließlich der AfD unentwegt und leiern dieses Mantra ab wie das Vaterunser im Gottesdienst.
Wir wissen genau, was die Fluchtursachen sind und dass sie alle in der millionenfachen Folter namens Hunger enden. Wir alle verurteilen das immer wieder aufs Allerschärfste, bleiben dabei aber stets hübsch im Allgemeinen.
Wohlweislich, denn die Fluchtursachen haben identifizierbare Verursacher. Schaut man etwas zu genau hin, dann müssen wir im Hintergrund des Bildes – oh Schreck! – uns selbst erkennen, nämlich als Nutznießer des Konsumkapitalismus, der mit seinen globalen Raubzügen, Umweltzerstörungen, mit Ausbeutung und Klimawandel, letztlich hinter all dem Elend hervortritt und der die extreme Ungleichheit hervorruft.
Und eine Welt geschaffen hat, in der Milliarden Menschen für unseren Mindeststundenlohn z.B. als Näherin oder in der Kaukauplantage eine ganze Woche lang schuften müssen, wovon sie nicht satt werden können. Wir hingegen können uns von den Scheiß-9Euro drei T Shirts kaufen und nach zweimaligem Gebrauch wegschmeißen oder 15 Tafeln Schokolade futtern.
Das ist eine grausame Welt, beherrscht von einer Wirtschaft , die tötet und auch aus Mitmenschen Müll und Abfall macht, so die Analyse von Papst Franziskus. Im Blick auf uns sagt er in Wim Wenders sehenswertem Film, dass „wir alle etwas ärmer werden müssen“, um diesen Menschheitsskandal zu beenden. Natürlich muss die Weltherrschaft der Bankster, Spekulanten und Finanzverbrecher gestürzt werden, die Macht der globalen Konzerne gebrochen, aber ohne ein deutliches Runterfahren unserer Verbräuche, ohne Konsumverzicht hier wird für die Armen dort so oder so nicht genug zum Leben übrigbleiben können. Wie wir es auch drehen und wenden: Entweder werden wir deutlich „ärmer“ , oder es gibt keine humane Lösung.
Wer aber die extrem ungleiche Verteilung akzeptiert und die konsumistischen Privilegien als sein Recht ansieht, sich ganz selbstverständlich ihrer bedient und vom Staat erwartet, dass der diese auf jeden Fall absichert: Gehört der im Kern nicht selbst zu den Ausbeutern, Menschenverachtern und vielleicht sogar zu den Rassisten, egal ob er nun AfD oder CDUSPDFDPGRÜNELINKE wählt ?
Der Rechtsradikale, der eine Kreuzfahrt auf den Spuren der Wikinger macht, erzeugt genauso Klimaschäden und damit weitere Fluchtursachen wie der liberale Studienrat mit seiner Bildungsreise nach Fernost , der Linke mit dem Flug nach Kuba oder der Sextourist mit dem nach Thailand.
Dafür und für unsere gesamte Verschwendungs- und Vermüllungskultur lassen wir alle vornehmlich andere bezahlen, als Arbeitssklaven, Klimaflüchtlinge, als Hungerleider, als Kriegsopfer.
Die sogenannte Flüchtlingswelle von 2015 ist durch das blutige Kriegschaos im Nahen Osten verursacht worden, in welchem Syrien zerfetzt wird. Wurde diese Gewaltorgie denn nicht dadurch ausgelöst, dass im Irak ein Krieg um Öl geführt wurde mit dem Ziel, den Ölpreis niedrig zu halten, so dass wir unsere übermotorisierten Spritfresser weiterhin kostengünstig volltanken können ?
Die kapitalistische Wachstumswirtschaft und unser Lebensstil kommen bei Millionen unschuldiger Mitmenschen jeden Tag als strukturelle Gewalt an und als militärische, wenn sie sich nicht in ihr Schicksal fügen.
Weil wir so reich leben wollen, müssen sie so arm sein und bleiben.
Wer ehrlich ist, muss zugeben, dass diese Verhältnisse längst nicht nur AfD-Leute beibehalten und abgesichert haben wollen, sondern vermutlich die Mehrheit unserer Bevölkerung. Das zeigt sich auch an der beschämenden Tatsache, dass abertausende Wähler auch von der Linken ruckzuck zur AfD überwechseln, sobald sie das Gefühl haben, durch Flüchtlinge würde ihnen was genommen (was ja bei den hiesigen Armen leider stimmt, bei der Mittelklasse aber gar nicht)
Wie hohl klingen dem allen gegenüber in der Gummersbacher Rede der Grünen die sattsam bekannten grün-alternativen Textbausteine , in denen die Würde des Menschen beschworen wird und Geflüchtete in eine Reihe gestellt werden mit Alleinerziehenden, Demenzkranken, Hartz 4- Beziehern, Pflegebedürftigen, Behinderten, Schwulen und Lesben.
Soweit es sich um Deutsche handelt, wird die AfD wie andere Neoliberale wohl kaum gegen kleine Verbesserungen sein, aber darauf verweisen können, dass andere (z.B. die Grünen) für deren prekäres Leben verantwortlich sind; was Homosexuelle angeht, zeigt die AfD eine geradezu vorbildliche Toleranz: Hat sie doch eine bekennende Lesbe zur Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt; auch der stramm rechte Unionsminister Spahn fühlt sich in seinem politischen Umfeld als Schwuler offensichtlich wohl. Unsere diesbezüglichen alten Sprüche laufen also voll an der AfD vorbei ins Leere. Einige Rosinen aus der „grün-versifften“ 68er Revolte hat sie sich freudig heraus gepickt.
Welch ein Rohrkrepierer, wenn der grüne Redner der AfD vorwirft, es sei „diesen Leuten vollkommen egal, was aus Menschen wird, die in Not sind“. Sie würden sich oft „auf christliche Traditionen und Werte berufen“, um dann fortzufahren: “Was sind denn das für Werte, wenn man tausende Menschen in Konzentrationslagern – die verschämt Ankerzentren genannt werden – zusammenfasst und ihnen die Würde nimmt oder sie gleich im Mittelmeer ertrinken läßt“.
Offensichtlich ist dem Redner gar nicht klar, dass seine zutreffende Beschreibung mit AfD falsch adressiert ist, weil diese ja (noch) keinerlei Entscheidungsmacht besitzt um z.B. „Konzentrationslager“ einzurichten. „Diese Leute“ sind also in Wahrheit die Spitzenkräfte der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD, wobei auch die von FDP, Grünen und teilweise auch Linken hinter der „Sicherung“ der nach Afrika verschobenen EU-Außengrenzen stehen.
Um die Verwirrung weiter zu steigern: Die oberbergischen Ableger dieser Parteien, „dieser Leute“, haben sich allesamt in einem „Bündnis gegen Rechts“ vereinigt, zusammen mit Kirchen, Gewerkschaften, ca 80 weiteren Organisationen wie auch „Oberberg ist bunt, nicht braun“ . Im Ranking verlogener Veranstaltungen stehen diejenigen dieses Bündnisses ganz weit oben.
Als ich es einmal wagte, dort eine unsäglich verharmlosende Äußerung vom Vizelandrat Prof. Wilke (FDP) zum 2. Weltkrieg zu kritisieren, in der er die Deutschen zu Opfern erklärte, da machte er mich in einer primitiven Schimpfkanonade nieder, als hätte ich eine Majestätsbeleidigung begangen. Keiner trat diesem autoritären „rechten“ Ausfall entgegen, auch die „bunten Oberberger“ duckten sich feige weg, allein die Künstlerin Christine Bretz hatte den Mut, dagegen und gegen das Schweigen der andern zu protestieren.
Zum endgültigen „Erfolg“ fehlt diesem Bündnis nur noch, dass auch die AfD beitritt, um sich von der noch weiter rechts stehenden NPD abzugrenzen: Allen wohl und niemand weh, Karneval beim MCC.
Auch Gerhards Versuch, in den Biografien der AfD-Mandatsträger das „Böse“ heraus zu destillieren, gerät beim Abgeordneten Espendiller zu einer Peinlichkeit: Weil sich offenbar nichts greifbar Rechtsradikales finden läßt (den früheren Vorwurf einer Krimreise muss G. zurück nehmen), behilft sich Gerhard mit psychologisierenden Vermutungen über die Gründe von dessen AfD-Mitgliedschaft, die man genauso auch für tausende Mandatsträger anderer Parteien anstellen könnte. Bringt uns das irgendwie weiter?
Ich meine nach alledem, es wäre Zeit inne zuhalten und die alten links-alternativen Rituale auf ihre Tauglichkeit in der politischen Gegenwart zu überprüfen. Und es scheint ebenfalls notwendig zu sein , angesichts der Zeitenwende und des Grundkonflikts dieses Jahrhunderts die politischen Fronten neu zu sortieren: Vor uns der immer härter werdende Kampf um schwindende Ressourcen und Lebensgrundlagen bei gleichzeitig enorm anwachsender Weltbevölkerung.
Carl Amery hat den Nazifaschismus und Auschwitz nicht als Rückfall ins Mittelalter gesehen, sondern als Vorläufer, quasi als teuflische Generalprobe für diesen unausweichlichen Überlebenskampf aller gegen alle im 21. Jahrhundert. („Hitler als Vorläufer – Auschwitz- Beginn des 21. Jahrhunderts?“ , Luchterhand Verlag)
Die ungebremst fortgesetzte Natur- und Klimazerstörung im Verein mit der rasanten Ausbreitung faschistischer und faschistoider Ideologien und Handlungsweisen im gesamten Parteienspektrum und den Mainstream-Medien scheint für seine düstere Vision zu sprechen.
Leben wir hier denn nicht wie “Herrenmenschen“, während unsere Arbeitssklaven in den Ländern des Südens unter denselben Lebensbedingungen leiden, welche die SS für die slawischen „Untermenschen“ vorgesehen hatte ?
Seit 3 Jahren zerbomben und zertrümmern die Saudis mit ihren Kumpanen den armseligen Jemen mit Waffen, an denen Rheinmetall fette Profite macht. (deren Ausfuhrgenehmigung übrigens auch nicht die AfD erteilt hat). Zu den ständig neuen Toten und Verletzten tritt eine wachsende Hungersnot hinzu und eine Cholera-Epedemie. In dieser Situation blockieren die Saudis den einzigen Hafen und verhindern Hilfe von außen. Für mich ist das Völkermord.
Wer hätte denn vor kurzem noch für möglich gehalten, dass private Schiffsbesatzungen, die Menschen vor dem Ertrinken retten müssen, weil die Staaten das unterlassen, nicht etwa belobigt, sondern als kriminelle „Schlepper“ verfolgt werden ?
Bin ich eigentlich völlig abgedreht, wenn mich die eiskalte Gleichgültigkeit, mit der unser „humanitärer“ Westen das achselzuckend hinnimmt, an dieselbe abscheuliche Gleichgültigkeit erinnert, mit der die viele tausende Akteure im „Dritten Reich“ Behinderte als „Lebensunwerte“ oder „unnütze Esser“ töteten oder verhungern ließen?
Wenn wir es unterlassen, uns über diesen Zustand unserer Welt zu verständigen, werden wir blind für die wirkliche Gefahr und wir bemerken vielleicht gar nicht mehr, dass wir von den Mächtigen instrumentalisiert werden. Vielleicht präsentieren sie uns ja die AfD, damit wir uns an ihr abarbeiten, während sie hinter den Kulissen in aller Ruhe eine neue faschistische Weltordnung organisieren. Trump ist dabei schon weit fort-geschritten, aber die EU holt kräftig auf.
Es müsste ja tatsächlich wieder das Naziprinzip Herrenmensch/Untermensch gelten und mit militärischer Gewalt durchgesetzt werden, wenn der relativ kleine Teil der Menschheit on the sunny side of the street seine von Gier dominierte Lebensweise mit obzönen Verbräuchen und katastrophalen Schäden fortsetzen will. Den Wesenskern dieser Art zu leben bringt ein perverser Werbespruch kurz und knackig auf den Punkt: „Shoppen. Immer. Überall. Kaufhof“ – Dasselbe von der andern Seite betrachtet: „Vergiften/Vermüllen/Versklaven/Vernichten. Immer. Überall. Konsumkapitalismus.“
Nun meine ich, es wäre Zeit, über die Kernfrage der Zukunft zu diskutieren und zu streiten bis die Köpfe rauchen. Dies hier soll ja auch ein Versuch sein, das anzustoßen.
Ich befürchte aber, dass in Zeiten von Facebook, Twitter & Co sich der Unfähigkeit zu trauern die Unfähigkeit zu offener und lebendiger Diskussion hinzugesellt hat. Dass wir in unseren jeweiligen Blasen bald nur noch oberflächliche Statements und Tweets austauschen können, Fotos vom Urlaub, dem Abendessen oder der Demo posten, Smileys verteilen und blind dafür werden, dass rundherum die „Wirtschaft, die tötet“ mehr und mehr einen mörderischen Faschismus des 21. Jahrhunderts gebiert.
Damit wäre dann das Ende von Demokratie, Freiheit und Menschenwürde eingeleitet sowie der physische und kulturelle Ruin unseres immer noch wunderbar schönen blauen Planeten.
